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Karl Liebknecht 19040723 Der Königsberger Prozess

Karl Liebknecht: Der Königsberger Prozess

Aus dem Plädoyer

[Kurt Eisner: Der Geheimbund des Zaren. Der Königsberger Prozess wegen Geheimbündelei, Hochverrat gegen Russland und Zarenbeleidigung vom 12. bis 25. Juli 1904, Berlin 1904, S. 436-445. Nach Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Band 1, S. 68-74]

Wie sind denn die Romanows zur Regierung gelangt? War Russland stets absolutistisch? Nein, die Geschichte lehrt, dass das jetzige Zarengeschlecht im Jahre 1613 von dem Reichstag zu Moskau auf den Thron gehoben ist.

Die Romanows haben ihre Macht vom russischen Volk erhalten, und der russische Absolutismus ist nicht etwa durch den Beschluss eines Reichstages, sondern durch eine Revolution von oben geschaffen worden. Wird er sich entrüsten dürfen, wenn sich die Schärfe des Schwertes einmal gegen ihn kehrt? Es wäre für ihn ja sehr bequem, wenn er durch eine papierne Schranke jede Entwicklung beseitigen könnte, wenn er einfach dekretieren könnte: Jede Änderung der Verfassung ist in alle Ewigkeit verboten, jede freie Regung ist strafbar, und jedermann wird zum Sklaven degradiert! Aber so lässt sich die natürliche Entwicklung nicht meistern.

Die russische Geschichte ist wie die keines andern Landes mit Blut geschrieben, mit Blut, das nicht vom Volke vergossen ist, sondern von den Herrschergeschlechtern untereinander und mit dem an den Händen der Regierung klebenden Blut der Bauern, der Sektierer1, der Arbeiter, der jüdischen Bevölkerung und - der Soldaten und Offiziere! Denn nicht mit den Petersburger Studentenunruhen von 1899, auch nicht mit der „Narodnaja Wolja"2 hat, wie wir gehört haben, die russische „Umsturzbewegung" eingesetzt, sondern mit den Militärverschwörungen der Dekabristen3, mit den Petraschewzen4, und schon seit mehr als drei Menschen altern wird Sibirien mit dem edelsten Blute Russlands gedüngt.

Der Herr Staatsanwalt fragt: Was kann es Schandbareres geben als die vor uns liegenden Schriften. Ich kenne etwas Schandbareres: Das sind die russischen Zustände, auf die sich diese Schriften beziehen.

Ich wünschte, dass jeder von Ihnen, meine Herren Richter, einmal Gelegenheit gehabt hätte, einem russischen Studentenfeste beizuwohnen, auf denen jene ernsten, schwermütigen, leidenschaftlichen Lieder gesungen werden. Eines der ergreifendsten ist das Lied von der Kosakenpeitsche, von der Nagaika. Da heißt es: Peitschlein, Peitschlein, wirst du vergessen – was du uns am 8. Februar getan hast? Das ist der 8. Februar 1899, an dem die Studenten in Petersburg öffentlich durchgepeitscht worden sind.5

Wenn wir die russischen Zustände betrachten, die absolute Rechtlosigkeit des Volkes, die Korruption und blutige Brutalität der Bürokratie, das furchtbare, jeder Zügellosigkeit freien Lauf lassende Strafensystem, das „Prozessverfahren", die Auspeitschungen, die Hinmetzeleien von Bauern, Juden und Arbeitern, so sehen wir, dass über der neueren russischen Geschichte zwei Worte stehen: Sibirien und Schlüsselburg, die beiden Embleme der russischen Herrlichkeit. Ohne Sibirien und Schlüsselburg kein Zarismus. Dort fällt die Blüte der russischen Jugend.

Mit Fug bezeichnet der bekannte konservative Rechtslehrer Seidel den Zustand in Russland als Despotismus im asiatischen Sinne. Peter der Große hat gesagt: Ich habe es nicht mit Menschen zu tun, sondern mit Tieren, die ich zu Menschen erziehen will. Heute aber hat man es mit Menschen zu tun, aus denen man Tiere machen will. Wer Mensch sein will, wird nach Sibirien oder Schlüsselburg gebracht, und nur wer Unmensch sein will, gehört zu den staatserhaltenden Elementen. Wahrlich, man möchte mit Nadeschdin von einem System der Raserei sprechen.6

Wir alle kennen die ergreifenden Schilderungen Dostojewskis in seinen „Aufzeichnungen aus einem Totenhause". In der Einleitung dieses Werkes scheidet Dostojewski in seiner bitter-sarkastischen Art diejenigen, die „das Rätsel des Lebens zu lösen wissen", das heißt, sich mit der russischen Barbarei abfinden, und die, die das nicht vermögen. Wer zweifelt, dass die letzteren die besseren, die besten sind? Gerade die Männer und Frauen, die die Attentate verübt haben, waren die zartest besaiteten Gemüter; gerade die edle Empfindlichkeit ihrer Seelen hat sie fortgerissen. Alle russischen Attentate sind nur Schreckenstaten der Verzweiflung.

Jene Attentäter glaubten, sich im Interesse der Menschheit opfern zu müssen. So sehr man die Taten als verwerflich und unklug bezeichnen mag, wer wird, wenn er auf ihre Motive blickt, den Tätern ein strenger Richter sein und ihnen das Mitgefühl versagen wollen? Es sind Heroen. Heimtückisch hat der Zarismus ein schwaches Land, wie Finnland, vergewaltigt, sie aber stellen sich mit offener Brust zu Markte, wissend, dass ihr Hals dem Henker, ihre Brust der Kugel verfallen sind.

Auch die Ersten in der russischen Literatur feiern sie als Helden. Das ergreifendste Dokument hierfür ist das Turgenjewsche „Gedicht in Prosa" an die Perowskaja, die Mörderin Alexanders II., an dessen ungefähren Inhalt ich Sie erinnern will. Die Perowskaja, ein junges, schönes Mädchen, steht vor einem Vorhang, hinter dem Finsternis und Eiseskälte hervorquellen, im Begriff, ihn aufzuschlagen und eine Schwelle zu überschreiten. Eine Stimme ruft ihr zu: „Willst du deine Gefährten verlassen, willst du hungern und dürsten?" Sie antwortet: „Ja." „Willst du Vater, Mutter, Schwester und Bruder und alles künftige Liebes- und Mutterglück verlassen?" Sie antwortet: „Ja." „Willst du auch das Leben verlassen, Hass, Verachtung und Vergessenheit auf dich nehmen?" Sie antwortet: „Ja" und schlägt den Vorhang auf. Da knirscht es aus der Tiefe: „Unsinnige!" Aber eine Stimme des Himmels ruft: „Heldin, Heilige!" Ich habe für alle jene Verzweiflungsakte bei den Zuständen in Russland kein Wort der moralischen Entrüstung! …

Dieser Prozess, der einen Akt der Courtoisie Deutschlands gegen die russische Regierung darstellt, der im Interesse Russlands geführt wird, bietet das merkwürdige Bild, dass deutsche Behörden hinter Russland herlaufen müssen, um Material zu erhalten zum Schutze Russlands, zur exemplarischen Bestrafung eigener deutscher Bürger!

Ich habe freilich auch eine Erklärung für das erstaunliche Verhalten der russischen Regierung. Sie wird wohl die Empfindung haben, dass man ihr mit diesem Prozess keinen Freundschaftsdienst erwiesen hat. Ich glaube, dieser Prozess hat drüben recht schmerzlich berührt. Russland weiß, dass sein Absolutismus sich nicht dem öffentlichen deutschen Gerichtsverfahren aussetzen darf. Noch nie sind dem russischen Absolutismus vor den Augen der ganzen Welt so schwere Wunden geschlagen worden wie in diesem Saale. Wahrhaftig, Russland wird sich sagen müssen: Gott schütze uns vor unseren Freunden!

Darüber sind sich auch konservative und nationalliberale Männer, selbst ein Professor Schiemann, selbst die „Kreuz-Zeitung", einig, dass die jetzigen Zustände in Russland unhaltbar sind.

Ich will zugeben, dass auf legalem Wege eine Besserung nicht möglich ist, aber darum liegt doch nicht gleich Hochverrat vor. Die russische Sozialdemokratie wäre vorläufig zufrieden, wenn sie ihre Schriften verbreiten und Versammlungen abhalten könnte. Das ist zwar verboten, aber auch in Russland kein Hochverrat. Früher hat es ja in Russland auch zum Beispiel ein öffentliches Gerichtsverfahren gegeben, erst als man einsah, dass das mehr agitatorisch wirkte als abschreckend, schaffte man die Öffentlichkeit nicht nur für die politischen, sondern nach und nach auch für die sozialpolitischen Prozesse ab. Jetzt hört man nur noch den Verzweiflungsschrei aus der Schlüsselburg und der Peter-Pauls-Feste.

Aber das freie Wort lässt sich nicht in Ketten schlagen, noch weniger die wirtschaftliche Entwicklung. Der Zarismus mag mächtig sein, aber die kapitalistische Entwicklung vermag er nicht aufzuhalten, im Gegenteil, er hat sich mit dem Kapitalismus gegen die Arbeiter verbünden müssen, um sich zu retten …

Noch eine Frage muss ich streifen: die historische Rolle des Terrorismus und die Stellung der Sozialdemokratie zu ihm,.

Die erste sozialistische Bewegung in Russland, Semlja i Wolja (Land und Freiheit), war von der Intelligenz getragen und suchte sich auf die Bauernschaft zu stützen. Sie wurde, obwohl friedlich, blutig unterdrückt. Die Hilflosigkeit gegenüber diesen Bedrückungen, aber auch das Gefühl der Aussichtslosigkeit der unternommenen Propaganda gebaren die Narodnaja Wolja und den Terror, die Taktik der politischen Desperados. Nach wenigen Jahren erkannte man die Sinn- und Nutzlosigkeit des Terrors, der längst vor dem Erlöschen der Narodnaja Wolja eingeschlafen, ja selbst von ihren Führern, wie Lawrow, abgeschworen war. Dieser Umschwung fällt, und das, meine Herren, bitte ich Sie besonders festzuhalten, zusammen mit der Entwicklung der russischen Industrie, mit der Entstehung eines industriellen Proletariats in Russland. Damit war ein weit ausgebreiteter, fruchtbarer Boden für die politisch-fortschrittlichen und die sozialdemokratischen Lehren gegeben. Spontan wächst seit Ende der 80er Jahre eine gewaltige Arbeiterbewegung empor. Für die Sozialdemokratie war damit die Epoche jener Verzweiflung vorüber. Ganz logisch ist sie die schärfste Gegnerin der terroristischen Verzweiflungstaktik, weil sie die einzige Bewegung ist, die ihr Ziel auch ohne Terror erreichen wird, weil sie allein von allen russischen Parteien imstande ist, die Massen zu gewinnen.

Man hat hier die gute brave Sozialdemokratie in Gegensatz gestellt zu den bösen „Revolutionären". Dabei ist man aber nur vom Standpunkt der Taktik ausgegangen. Denn in ihrem Ziele ist die Sozialdemokratie die radikalste Partei, während sich der blutrünstige Burzew, der selbst hinter Struve7 zurückbleibt, knapp einen gemäßigt Liberalen nennen darf. Überhaupt scheint der Radikalismus der Taktik im umgekehrten Verhältnis zum Radikalismus der Ziele zu stehen. Bezeichnend ist, dass die „Iskra"-Partei, die reine marxistische Sozialdemokratie, den Sozialrevolutionären bürgerlich-radikale Allüren vorwirft…

Könnte sich in Russland die Sozialdemokratie einigermaßen frei bewegen, so würde es bald keinen Terroristen mehr geben. Die Unterdrückung gerade der Arbeiterbewegung und der Intelligenz ist heute viel schärfer als Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre. Die Rohheiten, die Arbeitermetzeleien, die Auspeitschungen haben sich im letzten Jahrzehnt gehäuft, und dennoch sind die terroristischen Akte seltener geworden. Das ist der Sozialdemokratie zu verdanken! In der Tat: Der Sozialdemokratie die russische Grenze öffnen heißt dem Terrorismus den Garaus machen. Verschließen Sie ihren Schriften die Grenze, und Sie werden den Terrorismus verewigen.

Kennan, der Amerikaner, unternahm einst seine Reise nach Russland, um die Vorurteile gegen Sibirien und Russland zu zerstreuen. Er zog aus, um zu segnen, und kehrte zurück, um zu fluchen. Auch Ihnen, meine Herren Richter, mag es gehen wie einem umgekehrten Bileam8. Auch Sie sind ausgezogen, um den Zarismus zu segnen, und werden jetzt das barbarische Russland verfluchen. Und wenn Sie ausgezogen sind, um zu strafen, so werden Sie, hoffe ich, heute die Angeklagten segnen.

Selbst wenn die Angeklagten alles getan hätten, was die Anklage ihnen zur Last legt, sie hätten Akte der Kultur verrichtet, die nach ein paar Jahrzehnten, wenn in Russland eine Änderung eingetreten ist, in der Weltgeschichte ein Ehrenblatt für Deutschland bilden werden. Im jüngsten Manifest Tolstois heißt es:

Angesichts der Dinge, die man jetzt um sich sieht, empfindet man weniger die Schrecken des Krieges als den Schrecken aller Schrecken – das Bewusstsein von der Machtlosigkeit der menschlichen Vernunft… Der große Kampf unserer Zeit ist nicht der, welcher sich zwischen den Japanern und Russen abspielt, noch der, welcher zwischen der weißen und gelben Rasse entflammen kann, und auch nicht der Kampf, der mit Bomben, Minen und Kugeln geführt wird. Es ist ein Kampf zwischen dem sich klärenden Menschenbewusstsein und der Dunkelheit und Last, die die Menschheit bedrücken…"

Ein Teil dieses Kampfes, meine Herren Richter, wird hier in diesem Saal gekämpft. Treten Sie auf die Seite der menschlichen Vernunft, die sich verkörpert in dem Bestreben auf Besserung der russischen Verhältnisse. Wenn durch die Aufdeckung der russischen Zustände, die in diesem Saal erfolgt ist, der Anstoß zu einer Besserung gegeben werden sollte, so wird man Deutschland als Geburtshelfer der russischen Freiheit preisen. Die Freisprechung der Angeklagten wird Deutschland zum Ruhme gereichen.

Gerschuni9 schloss seine Verteidigungsrede, in der er nicht mit einem Wort um seine Freisprechung bat, etwa mit den Worten:

Nur eine Frage will ich Ihnen vorlegen, meine Herren Richter: Was wäre aus der glückverheißenden Jugend, die in Sibirien, in der Peter-Pauls-Festung und in der Schlüsselburg schmachtet, was aus den Idealisten im Auslande geworden, wenn sie in einem Lande mit europäischer Kultur geboren wären? Legen auch Sie sich, bitte, meine Herren, diese Frage vor. Ein Urteil im Sinne der Anklage wird, des bin ich gewiss, ein Signal zur Verschlimmerung der russischen Barbarei bedeuten. Es würde heißen, die Bastille des Zarismus mit einem neuen undurchdringlichen Bollwerk umgürten, alle Ansätze zu friedlicher Fortentwicklung Russlands ersticken; es würde heißen die Sanktionierung der russischen „Verfassung", die die glückverheißende Jugend auf die Eisfelder Sibiriens treibt, die die besten Männer in der Schlüsselburg schmachten und die Peter-Pauls-Festung mit ihrem Blute tränken lässt, die alle, die ihr Vaterland lieben, aus den Grenzen der russischen Heimat verjagt …

1 Der Königsberger Prozess fand vom 12. bis 25. Juli 1904 statt. Die Angeklagten waren auf Grund des Schmuggels illegaler, gegen den Zarismus gerichteter Schriften nach Russland der „Geheimbündelei, des Hochverrats gegen Russland und der Zarenbeleidigung" beschuldigt. Sechs von ihnen wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der Prozess endete mit einer politischen Niederlage der preußischen Reaktion, die ihn inszeniert hatte, und war ein Schlag gegen die zaristische Selbstherrschaft.

2 Gemeint sind Angehörige religiöser Sekten (Baptisten, Adventisten und andere), deren Zahl insbesondere nach der Aufhebung der Leibeigenschaft im Jahre 1861 bedeutend anwuchs. Lenin wies wiederholt darauf hin, dass die Anhänger der Sekten für den gemeinsamen Kampf gegen das zaristische System gewonnen werden müssten

3 „Narodnaja Wolja" – (Volkswille), ging hervor aus der im Jahre 1876 entstandenen kleinbürgerlich-revolutionären, volkstümlerischen Organisation „Semlja i Wolja", die nicht in der Arbeiterklasse, sondern in der Bauernschaft die revolutionäre Kraft sahen. Um die Bauernschaft zum Kampf gegen den Zaren zu organisieren, gingen sie auf das Land, „ins Volk". Als ihre Bemühungen erfolglos blieben, organisierte sich eine Anzahl von ihnen in der Gruppe „Narodnaja Wolja", um den Kampf mit den Mitteln des individuellen Terrors zu führen.

4 Ein in den vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts um den Beamten des Auswärtigen Amts M. W. Petraschewski entstandener Zirkel, dem unter anderen F. M. Dostojewski, M. E. Saltykow und der berühmte Pianist Rubinstein angehörten. Die Petraschewzen bildeten einen inoffiziellen politischen Klub, in dem man sich vor allem mit den Lehren des utopischen Sozialisten Fourier beschäftigte und sich zu republikanischen und demokratischen Ansichten bekannte. Im April 1849 wurden 39 der hervorragendsten Mitglieder verhaftet und 15 von ihnen zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde in Zwangsarbeit umgewandelt.

5 Im Jahre 1899 pfiffen die Studenten der Universität Petersburg ihren Rektor aus, der sie beleidigt hatte. Sie wurden daraufhin auf der Straße von Kosaken ausgepeitscht. Als Antwort streikten die Studenten fast aller russischen Universitäten. Es kam zu vielen Verhaftungen und Ausweisungen.

6 Unter dem beschlagnahmten Material befand sich eine von dem russischen Sozialrevolutionär Nadeschdin verfasste Broschüre „Die Wiedergeburt des Revolutionismus".

7 Peter Bernhardowitsch Struve (1870–1944), führender Vertreter des „legalen Marxismus" der neunziger Jahre in Russland; vertrat also einen revisionistischen Standpunkt, lehnte den Klassenkampf und die Lehre von der Diktatur des Proletariats ab. Nach 1904/1905 Liberaler, später wütender Feind der Sowjetunion.

8 Ein mesopotamischer Prophet, der – wie die Bibel erzählt – die Israeliten auf Befehl des Königs der Moabiter verfluchen sollte, aber von Gott veranlasst wurde, sie zu segnen.

9 Grigorij Gerschuni, Arzt, Mitglied einer terroristischen Organisation der russischen Partei der Sozialrevolutionäre, wurde 1904 vom Petersburger Kriegsgericht mit mehreren anderen Personen zum Tode verurteilt, danach jedoch zu Zwangsarbeit begnadigt.

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