Karl Liebknecht: Mitteilungen, Briefe und Notizen aus dem Zuchthaus Luckau

[IML, ZPA, NL 1/26, Bl. 27; IML, ZPA, NL 1/26, Bl. 29; IML, ZPA, NL 1/27, Bl. 27/28; IML, ZPA, NL 1/25, Bl. 195/196; IML, ZPA, NL 1/27, Bl. 1; IML, ZPA, NL 1/27, Bl. 44/45; IML, ZPA, NL 1/ 27, Bl. 118; IML, ZPA, NL 1/25, Bl. 15/14; IML, ZPA, NL 1/25, Bl. 8/9; Die Aktion (Berlin), 9. Jg., Heft 29, 19. Juli 1919, Sp. 483; IML, ZPA, NL 1/27, Bl. 124/125; Die Kommunistische Internationale (Hamburg), Zweiter Jahrgang, 1921, Nr. 15, S. 25; Karl Liebknecht: Politische Aufzeichnungen aus seinem Nachlass Geschrieben in den Jahren 1917-1918. Unter Mitarbeit von Sophie Liebknecht herausgegeben, mit einem Vorwort und mit Anmerkungen versehen von Franz Pfemfert, Berlin 1921, S. 19, S. 38 f., Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der KPdSU (Moskau), Zentrales Parteiarchiv (im folgenden: IML, Moskau, ZPA), Fonds 210/VII, Nr. 1460 und IML, Moskau, ZPA, Fonds 210/VII, Nr. 1460; IML, ZPA, NL 1/27, Bl. 97. Nach Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Band 9, S. 384-391 und 396-399]

Diktatur des Prol. u. Demokratie

Zwei Probleme erster Ordnung sind für die proletarisch-soz. Regierung vor allem in der Frage der Konstituante enthalten. Das Problem der reinen Demokratie, in der der wirkl. Wille der Volksmassen unverfälscht zur Ausprägung kommt, der wirkl. den wirklichen Interessen der Volksmassen entsprechende Wille, verfälscht weder durch mangelnde Einsicht in diese Interessen noch durch mangelnde Tatkraft, sie zu verfolgen, weder durch Irreführung der eigenen Erkenntnis der Massen noch durch Unzuverlässigkeit, Betrug, Schwäche, mangelnde Einsicht, Irreführung ihrer Vertreter; also das ungeheure Doppelproblem der Vollendung des Klassenbewusstseins u. der Aktionsfähigkeit der Massen einerseits u. der Ausschaltung der Gefahren des Vertretungssystems andrerseits.

Dann das Problem der Diktatur des Proletariats (u. der Bauernschaft) – denn diese Diktatur stellt die jetzige russ. „Reg." faktisch dar. Sofern diese Diktatur den wirkl. Massenwillen tatsächlich ausdrücken soll, fällt dieses Problem mit dem ersten zusammen. Sofern es in der Konstituante die sofortige Herstellung einer rein demokratischen Massenvertretung (im obigen Sinn) heischt, ist es ein besonderes, aber im Rahmen eines traditionellen Wahl- u. Parlamentssystems wohl unlösliches.

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Der verzweifelte Kampf der russ. Bolsch. gegen die Gefahren des Parlamentar. Systems – parlamentarische Vertreter statt der Massen selbst. Der verzweifelte Versuch, den Massenwillen unverfälscht zu realisieren u. zu erhalten. Quadratur des Zirkels? Dafür keine Formel der Lösung. Kein Kraut gewachsen. Und jetzt: Periode der Diktatur des Prolet. – nicht der friedlichen Demokratie!

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Prinzipielles

Die Diktatur des Proletariats im sozialistischen Sinne, d. h. als Mittel zur Durchsetzung/Verwirklichung/ der sozialen Revolution, liegt nur vor, wenn das Proletariat als solches, als Vertreter seiner spezifischen Klasseninteressen, als Träger u. Faktor der sozialen Revolution u. zum Zwecke der Durchsetzung der sozialen Revolution die Diktatur übernimmt oder aber bei Übernahme aus andrem Anlass demnächst (alsdann) führt. Nicht aber, wenn es die politische Herrschaft um andrer Zwecke willen (z. B. „Frieden" schlechthin usw.) ergriffen hat u. auf diese gestützt zur polit. Macht gelangt ist u. darauf gestützt u. dazu seine politische Herrschaft führt.

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Aufgabe

Die proletarische Revolution in Russland „permanent zu machen" – bis die polit., soz., wirtsch. Emanzipation der arbeitenden Massen vollzogen ist – in Russland selbst, aber zugleich in den wichtigsten andren Ländern, ohne deren Revolutionierung ein sozialistisches Russland nicht bestehen kann.

Frage: Bietet eine solche permanente Revolution hinreichende Aussicht, um die Opfer zu lohnen??

Jawohl! Noch immer! Also muss sie fortgesetzt werden. – Aber wie? Richtiger Weg! Hauptdruck gegen Deutschland.

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Die russ. Revolution enthält (einschließt) auch das Problem der Mobilisation Asiens (der mongolischen Völker) – wenigstens eines gewaltigen Teils davon.

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Michaelis – Hertling!¹

An die Regier.soz.:

Nun, ihr reisigen Michaelistöter! Warum versucht ihr euch nicht an Hertling? Wahrlich, der muss euch ärgerlich sein – selbst euch Regierungssozialisten!

Warum lasst ihr den leben? Wo doch der ungefährliche Taps Michaelis fiel – von eurer Hand, wie ihr rühmt.

Ich will es euch sagen: Weil ihr es nicht könnt! Selbst wenn ihr es bei der Korruption, die euch zerfressen hat, noch wollen könntet! Weil eure Macht eine Seifenblase ist u. euer Sieg über Michaelis ein Märchen.

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Zur Politik der Regier.Sozialisten

Wähnen sie, [dass] die, welche ihnen das Wahlrecht usw., die Mitbestimmung der Kriegsziele etc. versagen, da sie ihrer bedürfen, ihnen das Wahlrecht geben werden, wenn sie ihrer nicht mehr bedürfen werden?

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Regier.soz. Zweideutigkeit – Doppelspiel in Wahlrechtsfrage

Die Verschleppung der Wahlreform² dient der Regier, u. den bürgerl. Parteien auch zu Zwecken der Kriegspolitik: Die taktische Schacherbindung der Regier.soz. verlängert – natürlich mit deren Einverständnis – Deckung/Rechtfertigung/der regier.soz. Kriegspolitik gegen die Massen!! Dazu dient vorzüglich diese Verschleppung – unter riesigem Entrüstungsgeschrei natürlich!

Für die Ehrlichkeit ihres Reformeifers kann es nur einen Beweis geben: ehrlichen, rücksichtslosen Kampf für die Reform! Unter Aufbietung aller Machtmittel! Einen solchen Kampf aber führen sie nicht, sondern verhindern sie mit Leibeskräften. Woraus hervorgeht, dass ihnen die Wahlreformsache ein Mittel zu höheren Zwecken ist, nämlich zur Demagogie, zum Massenbetrug in der Kriegspolitik: Die Judas-Silberlinge für den Verrat des internat. Soz. sollen recht lange vorhalten, „auf Zinsen gelegt".

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Zum Wahlrecht

Verfass.änderung? Mehrfache Abstimmung? Qualifizierte Mehrheit!

Das Herrenhaus-Hindernis für das gleiche Wahlrecht bleibt jedenfalls – ob nun das Abg.haus es annimmt oder nicht.

Auch eine Auflösung des Abg.hauses hebt das Hindernis des Herrenhauses nicht auf – u. das Herrenhaus kann nicht aufgelöst werden. – Der Glaube an einen so gewaltigen Pairsschub, wie für eine Herrenhausmehrheit nötig, ist um so phantastischer, als es so viel Anhänger des gleichen Wahlrechts, Apostaten des Alt-Preußentums unter den traditionell in Frage kommenden Kreisen gar nicht gibt.

Eine evtl. Auflösung des Abg.hauses u. der ganze scheinbare – äußerliche – Eifer der Regierung für die Reform – um so mehr, je demonstrativer er auftritt – wird zu guter Letzt (am Ende) nur dazu gedient haben, 1. die letzte Entscheidung über die Vorlage hinauszuziehen – hinauszuschleppen möglichst bis zum Sieg – u. damit überhaupt – wenn's nicht ganz anders kommt, wenn ihre Rechnungen stimmen –, für absehbare Zeit beiseite zu schieben, zu vereiteln; 2. im Wahlrechtskampfe bis dahin die Regierung zu decken (hinter einer Wolke, einem magischen Bild – laterna magica –, Feuerwerk, Blend- und Gaukelwerk), zu verstecken (verbergen, verschwinden zu lassen) u. den Strahl der Volkserregung u. des Massenhasses mit einem Blitzableiter von der Krone abzufangen (aufzufangen – auf einen minder empfindlichen u. verletzlichen Blitzableiter zu dirigieren, zu lenken).

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Krieg und Wahlrecht

„Statt eines Generalstreiks führen wir fürs preußische Wahlrecht einen Krieg"?³ Ach nein! Der Krieg wird gegen das Wahlrecht geführt. Und wenn es bei Gelegenheit des Krieges zu einer demokratischen Wahlreform kommt, so kommt sie wie eine Revolution aus Anlass des Kriegs: nicht dadurch, dass die Volksmassen den Krieg „führen" – d. h. sich in den Krieg nasführen lassen, sondern dadurch, dass und insoweit sie ihn nicht führen, sich ihm widersetzen; oder doch infolge der Angst der Machthaber, eine weitere Weigerung werde den Widerstand der Massen gegen den Krieg bis zur Unwiderstehlichkeit steigern und die imperialistische Herrlichkeit von Grund aus zerstören: Nicht der Krieg wird dann fürs Wahlrecht geführt sein, sondern der Krieg gegen den Krieg. Kurz, richtig ist das genaue Gegenteil der Redensart, die nichts ist als ein albern hohler, geistreichelnder Stil jener politischen Cafikans-Precieusen, die sich von Kindern und von Affen als Staatsmänner bestaunen lassen.

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Die „Macht" der Regierungssozialisten⁴

Probe aufs Exempel!

Die beiden offiziösen Kundgebungen („Nordd. Allg. Ztg."!) – die blutigste Ironie der Verständigungsfriedensbereitschaftsversicherung, wie nach außen, so auch nach innen!!, die die Scheidemänner freilich nur allzu sehr (redlich) verdient haben – denn sie glaubten den außenpolitischen Friedens- u. Verständigungs- u. Selbstbestimmungs-Beteuerungen der Regierung.

Fußtritte, wo unbequem! Standrecht, Zertrampelung des letzten Rests von Vereins- u. Versammlungsrecht; Würgehand an der Gurgel des Volks, Knebel – als Liebespfand, Liebeserklärung!

Aber wenn ihr wieder artig sein werdet, so werden wir euch wieder als Regierungsschutztruppe u. Blitzableiter dulden.

Ihre vergangenen Sünden rächen sich an ihnen – ihre Verurteilung „wilder Streiks" aus 1916 u. 1914 usw. –, sie haben sich u. einen Teil der Massen korrumpiert, ihnen vertraut man nicht mehr, u. [sie haben] den Arbeitern das Klassenbewusstsein verwirrt.

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Mehrheitspolitik und Reformen

Was etwa an Reformen heute erzielt wird, wird es nicht durch, sondern trotz der Mehrheitspolitik; durch die Opposition gegen die Mehrheitspolitik und die Sorge vor ihrem Wachstum.

Selbst diese kümmerlichen Federn, mit denen sich die Scheidemänner heute schmücken oder in Zukunft schmücken werden, sind fremde Federn.

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Zur Geschichte der deutschen „Parlamentarisierung" 1917 ist wertvoll das Schreiben, das während der Michaelis-Kanzler-Krise von Vertretern der Sozialdemokratie, des Fortschritts, des Zentrums und der Nationalliberalen im Kaiserlichen Zivilkabinett überreicht wurde⁵ (vgl. ,,D[eutsche] Tgsztg." 9. 1. 18, Nr. 157); vor allem durch die deutliche Bezeichnung des imperialistischen Zwecks, der mit diesem ausdrücklich auf die Kriegszeit beschränkten „säkularen" Fortschritt verfolgt wurde: Förderung des „höchsten Staatsinteresses", dem es dient, „für ruhige innerpolitische Entwicklung bis Kriegsende volle Gewähr zu verschaffen"; Herstellung „derjenigen Geschlossenheit, deren das Volk in Waffen und in der Heimat dringend bedarf" – durch „Verständigung über die äußere und innere Politik bis zum Kriegsende" usw.

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Taktische Situation der beiden Parteien bei den jetzigen Friedensverhandlungen

Fast alle Trümpfe – rein militärische und kriegspolitische – liegen in den Händen der Mittelmächte; in denen der Lenin und Genossen nur folgende:

1. Die Mittelmächte sind beim Scheitern der Verhandlungen kaum imstande, Russland großen neuen militärischen Schaden zuzufügen, trotz des jetzigen Zustandes der russischen Armee. Der Krieg würde an der russischen Front immer mehr versumpfen.

2. So sehr sich die Lenin/Trotzki in einer zum guten Teil selbst geschaffenen Zwangslage gegenüber der Volksstimmung befinden⁶, durch die Forderungen der Mittelmächte kann die Volksstimmung umschlagen – wenn die militärische (Verteidigungs-) Wiederaufweckung Russlands auch ein sehr schwer lösbares Problem scheint.

3. Die Mittelmächte haben ein ungeheures wirtschaftliches und weltpolitisches Interesse, Russland für die Zeit nach dem Kriege in ihre Einflusssphäre einzubeziehen. Die Behandlung dieser höchst imperialistisch-kapitalistischen Gewichte und Werte durch die sozialistische Regierung Russlands wird besondere Aufmerksamkeit beanspruchen.

4. Auch die Mittelmächte können nicht leicht wagen, die Verhandlungen scheitern zu lassen, zumal nachdem sie sich so engagiert haben, wäre das für sie ein Risiko: a) wegen der Stimmung in Deutschland, b) bei dem Interesse der Mittelmächte an der demoralisierenden Wirkung eines Sonderfriedens in den übrigen Ententeländern, freilich ein Risiko, das sie bei der heutigen militärischen Lage und bei der stumpfsinnigen Herdenhaftigkeit des deutschen Volkes nicht allzu tragisch nehmen werden.

5. Die – freilich noch sehr geringe – Aussicht auf internationale revolutionäre Koalition des Proletariats – als Wirkung der Verhandlungen selbst.

Aber in punkto revolutionär-propagandistischer Wirkung der Verhandlungen oder ihres Scheiterns (zu 4 und 5) ist bedenklich: dass bei den Mittelmächten die Zensur fähiger zur Unterdrückung, Verstümmelung, Verzerrung der Wahrheit ist als bei der Entente; auch ein Trumpf in den Händen der Mittelmächte.

Diese Trümpfe der Lenin/Trotzki können jedoch durchweg nur dann ausgenutzt werden, wenn die Lenin/Trotzki in die Verhandlungen mit dem Entschluss eintreten, sie scheitern zu lassen, wenn sie zu keinem Frieden im sozialistischen Geiste führen, gleichviel, ob ihre Regierung, die sie durch soziale Maßregeln stützen müssen, dabei zusammenbricht.

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Revolutionierung in Deutschl, durch russische Taktik

Wenn die russ. Soz. die Fried.verh. scheitern lassen – aus soz. Gründen – u. die Mittelmächte

1. weiter erobernd vordringen nach Russl.,

2. der Bourgeoisie der Randvölker – auch der Ukraine – auf deren „Wunsch" oder Wunsch gegen ihre soz. Revol., gegen das Prolet, militärische Hilfe leisten (Intervention), so würde dies in Dtschl. u. Österr. etc. ganz ungeheuer aufregend / aufreizend / wirken; u. zw. in Armee u. außerhalb der Armee – Arbeiterrevolten und Streiks usw. würden unbedingt folgen.

Militärisch haben die Russen sowieso nichts mehr zu verlieren – alle Hoffnungen auf allgemeine Friedenskonferenz.

Kurz: Nur zu gewinnen, nichts zu verlieren bei konsequenter soz. Taktik – aber vieles sonst und ihre ganze Ehre zu verlieren bei Friedensschluss.

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Zur internationalen Wirkung der Lenin/Trotzki-Aktion

In der Kriegszielfrage und Friedensbereitschaft (dazu Unterfrage: „Selbstbestimmung") ist Deutschlands Hypokrisie schlimmer als die der Entente (übertrifft sie bei weitem).

So wirkt die rücksichtslose Offenheit der Lenin-Taktik schließlich trotz allem gegen Deutschland mehr als [gegen] die Entente – u. zw. um so viel mehr, dass die Gesamtwirkung schließlich eine günstige Proportion erreicht.

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Deutsches Kriegsziel im Osten u. Südosten

Wie die Ostsee, so das Schwarze Meer zu deutschen Binnenseen zu machen – ihre Küsten u. Hinterländer.

Russland, Griechenland wie den ganzen Balkan, Kleinasien, überhaupt Türkei, Syrien, Mesopot., Persien, Afghanistan usw. zur polit. Einflusssphäre Deutschlands, zu Anlage- u. Ausbeute- u. Marktgebieten (Gefilden) fürs deutsche Kapital!