Clara Zetkin: Der politische Massenstreik

[“Die Gleichheit. Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen”, Nr. 18, 6. September 1905]

Der wichtigste Verhandlungsgegenstand des sozialdemokratischen Parteitags zu Jena dünkt uns die Frage des politischen Massenstreiks. Ihre Erörterung ist nicht dem Bedürfnis der Literaten in der Partei nach theoretischen Auseinandersetzungen entsprungen. Im Gegenteil: sie wird durch die praktischen Bedürfnisse der Massen nahe gelegt, sie wird dem klassenbewussten Proletariat durch die geschichtliche Entwicklung aufgezwungen als Konsequenz der sich immer schärfer zuspitzenden Klassengegensätze und Klassenkämpfe. Je erfolgreicher die Zusammenfassung und der Aufmarsch der proletarischen Massen auf dem Boden des Klassenkampfes vor sich geht; je energischer ihre organisierte und zielklare Vorhut mittels der Gewerkschaften und des Parlamentarismus vorwärts drängt, je ernster die ausbeutenden Klassen sich in der Folge in ihrer Herrschaftsstellung bedroht fühlen: um so fester schließen auch sie sich organisiert zusammen, um so zäher und erbitterter wird ihr Widerstand gegen jede Forderung, jeden Vorstoß des Proletariats.

Der gewerkschaftlichen Aktion stellt sich immer häufiger statt des einzelnen Kapitalisten die Unternehmerorganisation großer Industriegebiete, aller verwandten Gewerbegruppen entgegen, hinter der bei tiefer furchenden Kämpfen die Kapitalistenklasse des ganzen Landes steht. Außer seiner wirtschaftlichen Macht mobilisiert aber das von der Furcht zusammengeschweißte Unternehmertum gegen die “meuternden” Lohnsklaven auch seinen überragenden sozialen und politischen Einfluss auf die Staatsgewalt, einen Einfluss, der wächst und erstarkt mit der Organisierung der Arbeitgeber, der Kartellierung der wichtigsten Industrien, der Monopolstellung, welche die Trusts usw. erlangen. Dem parlamentarischen Ringen des Proletariats, sich der Gesetzgebung als eines Hebels des Fortschritts, der Reform zu bedienen, stemmen sich mehr und mehr die koalierten bürgerlichen Parteien als die eine reaktionäre Masse entgegen. Die wirtschaftlichen wie die politischen Kämpfe des Proletariats werden in der Folge schwieriger, opferreicher, sie vermögen nur selten einschneidende positive Erfolge zu erzielen. Gleichzeitig wächst in der herrschenden Klasse der Hass gegen die wichtigsten politischen Rechte der ausgebeuteten Volksmehrheit, welche gesetzlich verbürgte Kampfeswaffen derselben sind. Die Koalitionsfreiheit wird durch die Praxis der staatlichen Gewalten geknebelt und gemeuchelt, die Forderung nach Demokratisierung und Sicherung des Walrechts findet kein Gehör, nicht aufzuhaltende Reformen desselben werden mit tückischen Verböserungen zur Stärkung der reaktionären Mächte verquickt, die Wahlrechtsräubereien mehren sich.

Diese Situation weist eindringlich auf die Notwendigkeit hin, dass die gewerkschaftliche und die politische Bewegung des klassenbewussten Proletariats in steigender innerer Fühlung sich gegenseitig ergänzen und stützen. Die Wucht wirtschaftlicher Kämpfe muss unter Umständen durch parlamentarische Aktionen verstärkt werden, wie umgekehrt die letzteren eventuell durch die gewerkschaftliche Machtentfaltung kraftvoller zu gestalten sind. Aber aus dieser Situation heraus ist auch die Frage erwachsen, ob das Proletariat außer den bewährten und unentbehrlichen Mitteln des gewerkschaftlichen und parlamentarischen Kampfes noch über eine weitere Waffe verfüge, die es unter gewissen geschichtlichen Umständen anwenden müsse. Als eine solche Waffe erscheint der politische Massenstreik.

Der Gedanke, sich des Streiks als eines politischen Kampfmittels zu bedienen, entspringt aus den Existenzbedingungen des Proletariats, aus der Erkenntnis von der wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung und Unentbehrlichkeit seiner Leistungen für die Gesellschaft. Die Arbeit der Ausgebeuteten schafft das Fundament unserer sozialen Ordnung. Diese Tatsache und dazu seinen schärfsten Gegensatz zu dieser Ordnung kann das Proletariat am wirksamsten durch eine Arbeitsniederlegung zum Ausdruck bringen, die möglichst allgemein ist oder wenigstens die Arbeiterschaft der Industrien und Gewerbe umfasst, die für das nationale Wirtschaftsgetriebe oder für das Leben der Großstädte ausschlaggebend sind. Der politische Massenstreik kann als bloße Manifestation auftreten, die eine letzte, ernste Warnung der Arbeiterklasse an die herrschenden Gewalten bedeutet. Er kann aber auch als Pressions- und Zwangsmittel zur Anwendung kommen, das die Durchsetzung einer proletarischen Forderung bezweckt, die Staatsgewalt einer proletarischen Willensäußerung unterwerfen will. Die aufgerollte Diskussion dreht sich in der Hauptsache um diese zweite, bedeutsamere Form des politischen Massenstreiks.

Der politische Massenstreik muss seinem Wesen, seinen Ursachen und Zielen nach scharf unterschieden werden von allen Ausständen, welche der Sprachgebrauch vielfach als Generalstreiks bezeichnet. Nicht die Ausdehnung macht einen Ausstand zum politischen Massenstreik, sondern erst die Gründe, aus denen er entsteht, und die Ziele, die er verfolgt. Der politische Massenstreik wird nicht durch das Ringen um bessere Arbeitsbedingungen ausgelöst, er wendet sich nicht gegen die wirtschaftliche Ausbeutungsmacht der Kapitalisten. Er wird vielmehr hervorgerufen durch Tat- und Unterlassungssünden der Gesetzgebung, des Staates — vor allem durch das Versagen oder den Raub politischer Rechte —, welche den breiten Volksmassen als unerträgliches Unrecht zum Bewusstsein kommen, er kehrt sich gegen die politische Machtorganisation der Kapitalistenklasse, gegen den Ausbeuterstaat. Indirekt und direkt will er auf diesen einwirken, will er ihn zur Räson bringen. Mittelbar durch den wirtschaftlichen Druck, den eine Arbeitseinstellung großen Stils auf die Kapitalistenkasse ausübt und sie veranlasst, ihren politischen Einfluss auf die jeweilige proletarische Kampfesforderung geltend zu machen, oder wenigstens nicht gegen sie. Unmittelbar aber dadurch, dass er mit seinen unabwendbaren Begleiterscheinungen lähmend, desorganisierend auf den Staat selbst einwirkt.

Es ist in der Natur der Sache begründet, dass zwischen dem politischen Massenstreik und wirtschaftlichen Generalausständen manche Fäden der Wesensverwandtschaft laufen. Insbesondere gilt das von dem ökonomischen Streik, der dank seiner Riesenausdehnung oder der Natur und Bedeutung der betroffenen Industrie seine Wellen auf das politische Gebiet hinüber schlägt. Dagegen steht der politische Massenstreik seinem Wesen und seinen Zielen nach in schroffen Gegensatz zu dem sozialrevolutionären Generalstreik der Anarchisten und Anarchistengenossen. Soll der erstere eine brauchbare Kampfeswaffe des Proletariats sein, so gilt es, die Grenzlinie zwischen ihm und der anarchistischen Utopie mit aller Schärfe herauszuarbeiten und den Massen zum Bewusstsein zu bringen.

Der sozialrevolutionäre Generalstreik bezweckt nicht, den Kapitalistenstaat in Abwehr oder Angriff Konzessionen zu entreißen, er will die kapitalistische Ordnung selbst aufheben oder ihr wesentliche Institutionen und Erscheinungen, die nur mit ihm selbst verschwinden können, so zum Beispiel den Militarismus, den Krieg. Seine Anhänger übersehen und missachten die realen geschichtlichen Bedingungen des proletarischen Emanzipationskampfes. Sie wähnen, durch einen einzigen Akt revolutionären Kampfes die heutige Gesellschaftsordnung aus den Angeln heben, durch eine neue ersetzen zu können. Ihre Auffassung verkennt den innerlichen Zusammenhang, der zwischen den Tagesarbeiten und Tageskämpfen des Proletariats auf allen Gebieten und der letzten Entscheidungsschlacht um die Eroberung der politischen Macht besteht: sie verkennt die feste, unlösliche Verkettung, welche das notwendige und unschätzbare tägliche Werk zur stufenweisen Aufklärung, Organisierung und Hebung des Proletariats mit dem letzten revolutionären Hammerschlag verbindet, welcher die Hindernisse beseitigt, die sich der normalen gesellschaftlichen Entwicklung zum Sozialismus entgegenstellen. Sie setzt an die Stelle dieses Werkes die Spekulation auf die alleinseligmachende eine Tat. Sie leugnet daher die Bedeutung des parlamentarischen Kampfes, und wäre sie konsequent, sie müsste gleichfalls die gewerkschaftliche Aktion verpönen. Die Praxis zieht diese Konsequenz, welche die anarchistische Theorie nicht formuliert. Wo proletarische Massen durch den Glauben an die Utopie des sozialrevolutionären Generalstreiks hypnotisiert sind, da leidet mit der politischen auch die gewerkschaftliche Organisation der Arbeiterklasse not.

Was wir bereits zur Charakterisierung des politischen Massenstreiks anführten, erweist schon seinen inneren Gegensatz zu dem anarchistischen Generalstreik. Aus ihm erhellt, dass die Auffassung, der politische Massenstreik könne unter gewissen Verhältnissen ein proletarisches Kampfmittel sein, mit den Realitäten rechnet, welche den proletarischen Klassenkampf beeinflussen, dass sie sich der Zusammenhänge zwischen Evolution und Revolution, zwischen langsamer, zäher, oft unscheinbarer Tagesarbeit und dem endlichen “Umsturz” wohl bewusst ist. Sie tritt daher nicht mit der Anmaßung auf, der politische Massenstreik sei die einzige wirksame Kampfeswaffe des Proletariats. Umgekehrt: sie gibt dem Glauben an alleinseligmachende Mittel und Methoden des Kampfes einen neuen Stoß, denn sie lässt helles Licht darauf fallen, dass auch gewerkschaftliche und parlamentarische Aktion nicht solche Mittel sind, dass ihre Wirksamkeit auf Grenzen stößt. Allein, sie stellt den politischen Massenstreik keineswegs in Gegensatz zu beiden Aktionen und will diese nicht durch ihn verdrängen. In richtiger historischer Würdigung von ihrer Bedeutung soll der politische Massenstreik die noch nicht vorhandene Möglichkeit freier, kraftvoller parlamentarischer und gewerkschaftlicher Betätigung schaffen; soll er die von der Reaktion bedrohte Möglichkeit dieser Betätigung sicherstellen; soll er den Parlamentarismus und die Gewerkschaftsorganisation fruchtbarer machen. Die Diskussion des neuen Kampfmittels kann daher die gewerkschaftliche und parlamentarische Arbeit nicht diskreditieren und lähmen; im Gegenteil, sie muss ihr neue, kräftige Impulse geben. Nicht abrüsten, mehr rüsten auf der ganzen Linie des proletarischen Befreiungskampfes, so heißt es, wenn man die Möglichkeit des politischen Massenstreiks ins Auge fasst.

Den anders gelagerten geschichtlichen Umständen entsprechend, scheint der politische Massenstreik berufen, die gleiche Rolle in dem proletarischen Emanzipationskampf zu spielen, wie Steuerverweigerung und Barrikadenkampf für das revolutionäre Ringen der Bourgeoisie. Er ist seinem Wesen nach kein alltägliches, sondern ein äußerstes, ein revolutionäres Kampfesmittel des Proletariats. Wie die Revolution bricht er eruptiv aus dem aufs tiefste empörten Rechtsempfinden der Massen hervor. Er lässt sich daher nicht anbefehlen, aber auch nicht verbieten. Er ist nicht, wie wir bereits früher sagten, der revolutionäre Homunkulus, der jederzeit in der Retorte eines Beschlusses fabriziert werden kann, um unter allen Umständen eine bestimmte Forderung durchzusetzen. Er ist aber ebenso wenig ein trockenes Rechenexempel, an welches das Proletariat nur herangeht, wenn es auf Grund genauer Prüfung der Organisations- und Klassenverhältnisse von vornherein die Lösung sicher in der Hand zu haben glaubt. Für seine Möglichkeit und seinen Erfolg sprechen eine Reihe von Imponderabilien mit — unwägbare geistige, sittliche, politische Einflüsse und Kräfte —, welche die revolutionäre Spannung der gesellschaftlichen Atmosphäre auslöst und in den Dienst der proletarischen Interessen stellt. Womit jedoch keinesfalls gesagt sein soll, dass das Vorhandensein starker, leistungsfähiger Organisationen, welche die Natur des Massenstreiks begriffen haben, ihn zielklar leiten und disziplinieren, nicht von wesentlicher Bedeutung für seinen Verlauf und sein Ergebnis wäre.

Der politische Massenstreik lässt sich seinem revolutionären Wesen nach weder improvisieren, noch durch Straßenmanifestationen oder Versuche — den ins Zeitgenössische übersetzten Putschen und Handstreichen früherer revolutionärer Bewegungen — “vorbereiten”, er ist keine Spielerei, zu der das Proletariat greift, damit “etwas geschieht”. Er kann nicht auf bestimmte Eventualitäten hin angedroht werden, denn dabei können die Massen versagen und die Gegner wären gewarnt und vermöchten sich zu rüsten. Der politische Massenstreik muss kommen wie der Dieb in der Nacht, aber wenn er ausbricht, so muss das Proletariat seine ganze Einsicht, Reife, Kraft und Opferfreudigkeit für seinen Erfolg aufbieten. Da er die herrschenden Gewalten durch die Furcht vor der proletarischen Macht unterwerfen soll, kann er seine volle Wirkung nur ausüben, wenn hinter ihm die Revolution droht. Der Hinblick auf papierene Gesetzesparagraphen, die beim politischen Massenstreik verletzt werden können, das Bestreben, die Gesetzlichkeit um jeden Preis zu wahren. darf daher die Kämpfer nicht lähmen. Das Proletariat darf nicht vergessen, dass die Gewalt die Wurzel jeden Rechtes ist, dass die bürgerliche Gesellschaft nichts als die in bindende Normen gebrachte Gewalt der besitzenden Klassen darstellt. Gewiss: die Klugheit gebietet, diese Gesetzlichkeit zu beachten: Das Proletariat nützt sie aus bis zur äußersten Grenze, wo sie seinem Interesse noch dienstbar gemacht werden kann. Es darf sich aber durch sie nicht fesseln lassen, wenn sie ein unübersteigbares Hindernis für seinen Emanzipationskampf wird. Und so ernstlich das Proletariat bestrebt sein wird, den politischen Massenkampf in friedlichen Formen durchzuführen, so wenig kann es sich reaktionären Gewalttaten gegenüber zur unbedingten Friedfertigkeit verpflichten. Es bekennt sich nicht zu der christlichen Sklavenmoral, widerstandslos zu dulden, vielmehr zu der Parole des machtbewussten Kämpfers, dass auf einen Schelmen anderthalb als Antwort gebührt.

So erscheint der politische Massenstreik nicht nur als ein äußerstes Kampfesmittel, sondern zugleich als ein ungemein gefährliches obendrein. Es darf mithin nicht leichtfertig angewandt werden, jedoch wenn schon die Umstände seine Anwendung erzwingen, so muss der politische Massenstreik durchgeführt werden mit aller Rücksichtslosigkeit, mit dem Einsatz aller Kräfte der Masse, aller Kräfte jedes einzelnen Kämpfers.

Lässt man den politischen Massenstreik als proletarisches Kampfesmittel zu, so gilt es, in Berücksichtigung der aufgezeigten Gesichtspunkte die Massen an Erkenntnis, Disziplin, Tatkraft und Opferfreudigkeit geistig reif für seine Durchführung zu machen. Mit dem höchsten Eifer muss an der Revolutionierung ihres Denkens gearbeitet werden. Zielklare Schulung muss den Klasseninstinkt zum klaren Klassenbewusstsein läutern, das Klassenbewusstsein zum Klassenwillen verdichten.

Die gewerkschaftliche und politischen Organisationen scheinen berufen, annähernd die gleiche Rolle zu spielen, wie die revolutionären Kader des alten Blanquismus: selbstverständlich auf einer höheren Stufe der der geschichtlichen Einsicht, nicht erfüllt vom Geist utopistischer Revolutionsromantik, sondern von dem Odem des modernen wissenschaftlichen Sozialismus. An der Ausdehnung, dem Ausbau, der Kräftigung der Organisation zu arbeiten, ist daher Pflicht aller, welche die Möglichkeit des politischen Massenstreiks anerkennen. Nicht zum mindesten heißt es, den klassenbewussten, revolutionären Geist pflegen, welcher die Organisationen beseelen muss, sollen sie ihre geschichtliche Mission im proletarischen Befreiungskampfe erfüllen. Seine Wurzeln sind theoretische Schulung und Idealismus. Wo dieser Geist die Organisationen durchglüht, da wird jene gegenseitige Durchdringung der gewerkschaftlichen und politischen Bewegung nicht fehlen, die eine Voraussetzung für den Erfolg des Massenstreiks ist.

Sowohl beim Wirken innerhalb der Massen wie der Organisation weist aber der politische Massenstreik auf zwei Sonderaufgaben hin. Auf die Notwendigkeit der intensivsten Arbeit, um die proletarischen Frauen und die proletarische Jugend für die Befreiung ihrer Klasse zu begeistern. Angesichts der Bedeutung der Frauenarbeit im Wirtschaftsleben, angesichts der viel- und tief verzweigten Folgen, mit der eine Arbeitsniederlegung großen Stils in das proletarische Familienleben eingreift: kann der politische Massenstreik nicht ohne das Verständnis, die tatkräftige Unterstützung von Seiten der proletarischen Frauenwelt durchgeführt werden. Im Wirtschaftsleben und im Heime muss die Frau als Wissende und Wollende die Schlacht der gekreuzten Arme schlagen helfen. Und das beste Mittel, dem politischen Massenstreik den friedlichen Charakter zu erhalten, die Neigung der Herrschenden zur Gewalt zu bändigen, ist eine sozialistisch empfindende und denkende proletarische Jugend, die auch in des “Königs Rock” nicht vergisst, wo der wirkliche “innere Feind” steht.

So mahnt der Gedanke des politischen Massenstreiks zur rastlosesten, vertieften Tagearbeit auf allen Gebieten. Er legt daneben die Verpflichtung zu ernstem, gründlichem Studium des umstrittenen Problems auf. Dazu anzuregen ist der Zweck dieser gedrängten und lückenhaften Ausführungen. Zum Studium selbst sei den Genossinnen eindringlichst die vortreffliche Broschüre der Genossin Roland-Holst empfohlen: “Generalstreik und Sozialdemokratie” (Dresden, Verlag Knaben & Co.), sowie die Artikel, welche Genosse Parvus und Genossin Luxemburg zur Frage des Massenstreiks früher schon in der “Neuen Zeit” veröffentlicht haben. Wenn wir gerade diese beiden Arbeiten hervorheben, so weil die erstere nicht genügend, die letztere gar nicht in der Broschüre gewürdigt worden ist, die im übrigen eine ausgezeichnete und reiche Zusammenfassung der wichtigsten theoretischen Erörterungen über den politischen Massenstreik gibt. Das sei bemerkt, nicht um an einer Einzelheit der wertvollen historischen Studie zu mäkeln, vielmehr weil gerade die erwähnte Artikel in hohem Maße dazu beitragen, die theoretische Erkenntnis über den politischen Massenstreik zu fördern. Studieren, agitieren, organisieren zum Zwecke gesteigerter Aktionsfähigkeit, zum Zwecke des Bereitseins, das scheint uns betreffs des politischen Massenstreiks die Losung der Stunde.