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Karl Liebknecht 19130919 Persönliche Bemerkung zur Steuerfrage

Karl Liebknecht: Persönliche Bemerkung zur Steuerfrage

Auf dem SPD-Parteitag in Jena

[Protokoll über die Verhandlungen des Parteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Abgehalten in Jena vom 14. bis 20. September 1913, Berlin 1915, S. 508. Nach Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Band 6, S. 389]

Als ich heute früh erklärte, für die Resolution Wurm sprechen zu wollen, erhob sich bei einem Teil des Parteitages ein Gemurmel des Erstaunens. Ich hätte gern klargelegt, dass meine Zustimmung zur Resolution Wurm mit meiner Abstimmung in der Minderheit der Fraktion wohl verträglich ist. Ich bin der Ansicht, dass noch keineswegs volle Klarheit über die Gründe herrscht, die die Abstimmung der Minderheit der Fraktion herbeigeführt haben. Insbesondere hätte ich gern dargelegt, dass die enge zeitliche und materielle Verkuppelung der Militär- und Deckungsvorlage mich und andere Genossen in ihrer taktischen Stellungnahme entscheidend beeinflusst haben.

Ich bedaure sehr, infolge des Schlusses der Debatte den Quotisierungsantrag1 nicht begründen zu können. Indessen hat mir der Genosse Wurm versprochen, für diesen Antrag einzutreten.

1 Karl Liebknecht hatte folgenden Ergänzungsantrag (Nr. 117) zur Resolution Wurm eingebracht: „Die Steuern sind, soweit steuertechnisch möglich, nur von Budgetperiode zu Budgetperiode in jeweils etatsmäßig festzusetzenden Quoten zu bewilligen (Quotisierung der Steuern)." Die Red.

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