Karl Liebknecht: Der Herr Kriegsminister und der Antimilitarismus

Persönliche Bemerkungen im Deutschen Reichstag zur Beratung des Reichshaushaltsetats 1914, 6. und 7. Mai 1914

[Nach Verhandlungen des Reichstags, XIII. Legislaturperiode, I. Session, Bd. 294, Berlin 1914, S. 8520 f., 8556-8558 und nach Karl Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften, Band 7, S. 220-227]

I

6. Mai 1914

Meine Herren, in meiner Abwesenheit hat der Herr Kriegsminister auf eine Rede Bezug genommen, die auf der internationalen Jugendkonferenz von Stuttgart im Jahre 1907 gehalten worden ist. Diese Rede kann nur eine Rede von mir sein. Ich glaube, der Herr Kriegsminister hat mich, wenn er mich auch nicht genannt hat, doch gemeint. Eine andere Rede als eine Rede von mir ist auf der internationalen Jugendkonferenz über den Militarismus nicht gehalten worden. Ich stelle fest, dass ich in dieser Rede diejenigen Wendungen, die der Herr Kriegsminister zur Verlesung gebracht hat¹, nicht gebraucht habe,

(„Hört! Hört!" bei den Sozialdemokraten.)

dass ich vielmehr folgendes gesagt habe:

„Das wesentliche Ziel der antimilitaristischen Propaganda ist die Zermürbung und Zersetzung des militaristischen Geistes

(„Hört! Hört!" bei den Sozialdemokraten.)

zur Beschleunigung der organischen Zersetzung des Militarismus. Aufklärung des Proletariats über das Wesen des Kapitalismus, des Militarismus und seiner besonderen Funktionen innerhalb des Kapitalismus, das ist die Grundlage, das breite Fundament eines jeden möglichen Antimilitarismus, ein Fundament, an das weder Polizei noch Justiz ernstlich herankommen."

Ich konstatiere, dass ich weder das Wort Abscheu noch das Wort Verachtung gebraucht habe,

(Zurufe bei den Sozialdemokraten: „Ekel!")

noch Ekel oder dergleichen, kurz alle die Kraftausdrücke, mit denen der Herr Kriegsminister paradiert hat. Insbesondere habe ich nirgends, weder hier noch sonstwo, von militärischem Geist gesprochen. Das ist eine ganz überlegte Fälschung derjenigen Leute, denen daran gelegen ist, meine antimilitaristische Propaganda zu diskreditieren.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, wenn Sie damit den Herrn Kriegsminister meinen – –

Liebknecht: Aber natürlich nicht!

Präsident: Aber das musste doch so verstanden werden.

(Liebknecht: Nein, nein!)

Dann bitte ich Sie, sich so auszudrücken, dass es unmöglich ist, Sie misszuverstehen.

Liebknecht: Ich habe stets scharf unterschieden zwischen „militärisch" und „militaristisch", zwei Worten mit ganz verschiedenem, ja gegensätzlichem Sinn, wie selbst der Herr Kriegsminister wissen muss. Ich weiß nicht, woher der Herr Kriegsminister seine Nachricht erhalten hat.

(Zurufe bei den Sozialdemokraten: „Spitzel!") Jedenfalls können das nur Spitzelnachrichten sein, Nachrichten von bewussten Fälschern. Ich bitte den Herrn Kriegsminister,

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Das ist keine persönliche Bemerkung!

Liebknecht: mitzuteilen, woher er das Material hat.

(„Bravo!" bei den Sozialdemokraten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, das war keine persönliche Bemerkung mehr …

Das Wort hat der Herr Kriegsminister.

von Falkenhayn, Generalleutnant, Staats- und Kriegsminister, Bevollmächtigter zum Bundesrat für das Königreich Preußen: Meine Herren, ich habe zu konstatieren, dass ich die Angaben über das Protokoll der sozialistischen Jugendorganisationen Stuttgart 1907 so vorgelesen habe, wie es mir zugegangen ist.

(Zurufe von den Sozialdemokraten.)

Von welcher Seite es mir zugegangen ist, werde ich feststellen. Im Augenblick ist das Material leider schon fortgeschickt. Wenn Herr Liebknecht es mir vorher gesagt hätte, hätte ich es hierbehalten. Ich werde gelegentlich Mitteilung darüber machen.

(Zurufe von den Sozialdemokraten.)

…

Liebknecht: Meine Herren, ich wäre ja berechtigt, zur Sache zu sprechen, da dadurch, dass der Herr Minister das Wort ergriffen hat, die sachliche Debatte wieder eröffnet ist.

(„Sehr richtig!" Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Dann müsste ich die sachliche Debatte erst wieder eröffnen.

(Zurufe von den Sozialdemokraten: „Nein! Sie ist eröffnet!")

– Dann habe ich zu erklären, dass die Debatte wieder eröffnet ist. Das werde ich sogar noch tun.

(Zurufe von den Sozialdemokraten.)

– Einstweilen sind wir bei den persönlichen Bemerkungen.

Liebknecht: Meine Herren, ich werde mich trotzdem innerhalb des Rahmens einer persönlichen Bemerkung halten können, weil der Herr Kriegsminister mir das ungemein leicht gemacht hat.

Der Herr Kriegsminister macht mir zum Vorwurf, dass ich ihm nicht vorher meine Absicht angekündigt hätte, auf die Sache zurückzukommen. Ei, meine Herren, da mag der Herr Kriegsminister sich selbst erst einmal den Vorwurf machen, dass er die Sache zur Sprache gebracht hat, ohne mir vorher Mitteilung davon zu machen.

(„Sehr richtig!" bei den Sozialdemokraten.)

Dann, meine Herren, möchte ich darauf hinweisen, dass das Verfahren des Herrn Kriegsministers um so weniger gebilligt werden kann, als über diese internationale Jugendkonferenz ein offizielles Protokoll erschienen ist

(„Hört! Hört!" bei den Sozialdemokraten.)

das auch in mehreren Tageszeitungen veröffentlicht worden ist. Dennoch schöpft der Herr Kriegsminister aus solchen unreinen Quellen, aus Spitzel- oder Reichsverbandsquellen². Meine Herren, das kennzeichnet die ganze Kampfesweise des Herrn Kriegsministers und auch den Wert seiner sachlichen Argumentation.

(„Sehr richtig!" bei den Sozialdemokraten.)

II

7. Mai 1914

Meine Herren, der Herr Kriegsminister hat heute ja einen Dreiviertelrückzug angetreten. Er hat diesen Rückzug aber durch einige Bemerkungen zu verschleiern gesucht, die ich nicht unwidersprochen lassen kann. Er hat sich in seinen kurzen Ausführungen wohl drei- oder viermal bereit erklärt, „sofort", „in diesem Moment", „augenblicklich" die Zeitungen namhaft zu machen, in denen die betreffende Notiz gestanden habe. Als aber seine Rede zu Ende war, habe ich die Namen der Zeitungen noch nicht gehört gehabt. Herr Kriegsminister, vielleicht holen Sie das noch nach. Ich meine also wohlgemerkt die Namen derjenigen Zeitungen, in denen die von Ihnen zitierten Redewendungen als aus einem Protokoll der Stuttgarter Jugendkonferenz entnommen wiedergegeben sind.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, das ist keine persönliche Bemerkung!

Liebknecht: Ich bestreite nach wie vor, dass eine derartige Wiedergabe meiner Redewendungen in dem Bericht irgendeiner Zeitung über die Jugendkonferenz gestanden hat, und hebe hervor, dass diese Konferenz eine geschlossene Konferenz war, nicht öffentlich, und dass infolgedessen jeder derartige Bericht überhaupt nur auf phantastischer Spekulation beruhen kann.

(Zurufe: „Nicht persönlich!")

Der Herr Kriegsminister hat weiter, abgesehen von der einen Redewendung in Bezug auf den Ekel usw., alles das aufrechterhalten, was er gesagt hat.

(Wiederholte Zurufe: „Nicht persönlich!")

Meine Herren, der Herr Kriegsminister hat noch nicht begriffen, worauf es ankommt.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, das ist keine persönliche Bemerkung. Sie können in einer persönlichen Bemerkung einen auf Sie gemachten Angriff abwehren. Sie können aber nicht einen neuen Angriff gegen den Herrn Kriegsminister richten,

(„Sehr richtig!")

denn dadurch würde unzweifelhaft die Diskussion wieder aufgenommen.

Liebknecht: Ja, nach einem alten Sprichwort ist aber wohl zuweilen der Angriff die beste Abwehr (Heiterkeit.), und man kann wohl durch Angriffe abwehren.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Meine Herren, ich muss dazu bemerken, dass ich mich infolge der Ausdehnung der persönlichen Bemerkungen damit beschäftigt habe, was seit Beginn des Reichstags unter einer persönlichen Bemerkung verstanden worden ist. Unter einer persönlichen Bemerkung versteht man die Abwehr eines Angriffs, aber nicht einen neuen Angriff gegen denjenigen, der den ersten Angriff getan hat.

(Lebhafte Zustimmung.)

Daran müssen wir festhalten; sonst kommen wir bei persönlichen Bemerkungen wieder in die Fülle der sachlichen Beratung hinein.

(Lebhafte Zustimmung und Bravo.)

Das werde ich nicht zulassen.

Liebknecht: Meine Herren, soeben wird mir die „Tägliche Rundschau" vorgelegt.

(Unruhe und Zurufe. Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Ich wiederhole, dass auf diesem Wege eine sachliche Diskussion eröffnet wird; und die lasse ich bei einer persönlichen Bemerkung nicht zu.

(Lebhafter Beifall.)

Liebknecht: Meine Herren, ich stelle fest, dass die Zeitungsnotiz, die der Herr Kriegsminister gehabt hat, aus einer Nummer der „Täglichen Rundschau" vom Februar dieses Jahres stammt, in der ein Reichsverbandsflugblatt abgeschrieben ist. Das ist das Material des Kriegsministers! – also ein vollkommen wertloses Material, das werden Sie zugeben.

(Unruhe. Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, wegen einer Bemerkung in einer Rede von gestern können Sie heute keine persönliche Bemerkung machen.

Liebknecht: Nein, das tue ich nicht.

Präsident: Ja, das tun Sie, indem Sie sagen: „Der Herr Kriegsminister hat gestern das und das bemerkt."

Liebknecht: Meine Herren, der Herr Kriegsminister hat heute, abgesehen von der einen Redewendung, alles aufrechterhalten, was er gestern gesagt hat; und gegen diese Aufrechterhaltung des übrigen Teils seiner Rede, die gegen mich gerichtet war, darf ich mich natürlich jetzt wenden. Der Herr Kriegsminister hat gestern gesagt,

(Zurufe rechts: „Gestern!")

der Herr Kriegsminister hat heute aufrechterhalten – wir wollen doch keine Silbenstecherei treiben, meine Herren, der Reichstag ist zu ernst dazu.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, ich muss bitten, dass Sie sich meinen Anordnungen fügen. Sie können eine persönliche Bemerkung nur machen in Abwehr dessen, was heute gegen Sie vorgebracht worden ist; auf eine neue Diskussion über die Sache dürfen Sie aber nicht eingehen.

(„Sehr richtig!")

Liebknecht: Meine Herren, der Herr Kriegsminister hat heute wiederholt,

(„Sehr gut!" bei den Sozialdemokraten.)

dass ich Hass gegen das Heer gesät hätte, dass in dem Protokoll für die sozialdemokratischen Jugendorganisationen – Stuttgart 1907 – etwas stünde, was er verlesen wolle, und er hat heute wiederholt, dass in diesem Protokoll stehe, was er verlese, nämlich: „Vor allem soll auch der militärische Geist des deutschen Volkes zermürbt und zersetzt werden." Meine Herren, das ist nach der Behauptung des Herrn Kriegsministers identisch mit demjenigen, was in dem offiziellen Protokoll, das heute zur Kenntnis des Herrn Kriegsministers gekommen ist, enthalten sei. In diesem offiziellen Protokoll ist die Rede von einer „Zersetzung und Zermürbung des militaristischen Geistes",

(„Hört! Hört!" bei den Sozialdemokraten.)

ist die Rede von einer Zersetzung, von einer Desorganisation des Militarismus, ist die Rede davon, dass die internationale Jugendbewegung im antimilitaristischen Kampfe eine ehrenvolle Rolle zu spielen habe, ist die Rede von der organischen Zersetzung des Militarismus. Es kommt nicht einmal das Wort „Heer", nicht einmal das Wort „militärisch" vor.

(Lachen und Zurufe rechts.)

Ich stelle hiermit fest, meine Herren, dass die Sozialdemokratie unter Militarismus etwas durchaus anderes versteht als unter Militär, Heer, Vaterlandsverteidigung, Wehrkraft oder dergleichen.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, im Namen der Sozialdemokratie können Sie keine persönliche Bemerkung machen.

(„Sehr richtig!" rechts. Heiterkeit.)

Liebknecht: Ich bin für meinen Teil Antimilitarist bis auf die Knochen, heute noch wie je zuvor, und die Sozialdemokratie ist antimilitaristisch, das weiß der Herr Kriegsminister. Das hat aber gar nichts zu tun mit einer Bekämpfung des Heeres, der Wehrhaftigkeit des Volkes, der Sicherung des Vaterlandes.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, das ist eine sachliche Diskussion; in die dürfen Sie jetzt nicht eintreten!

(Lebhafte Zustimmung. – Unruhe bei den Sozialdemokraten.)

Liebknecht: Meine Herren, der Herr Kriegsminister hat bis heute noch nicht begriffen den scharfen, schroffen Gegensatz zwischen den Begriffen Armee und Militarismus.

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, das ist ungehörig in einer persönlichen Bemerkung. Ich kann Ihnen das Wort zu einer persönlichen Bemerkung in dieser Weise nicht mehr erteilen.

(Lebhafter Beifall)

Liebknecht: Meine Herren, noch eins!

(Lebhafte Zurufe: „Nein! Nein!")

Der Herr Kriegsminister – – –

(Glocke des Präsidenten.)

Präsident: Das ist keine persönliche Bemerkung mehr, und ich muss Sie bitten, diese Sache zu unterlassen.

(„Bravo!")

Liebknecht: Ja, Herr Präsident, ich komme auf etwas anderes.

Präsident: Ja, bitte sagen Sie mir, welchen Angriff Sie jetzt abwehren wollen.

Liebknecht: Der Herr Kriegsminister hat heute weiter die Behauptung wiederholt, dass ich irgendwelche Vorschriften an die deutsche Jugend erlassen hätte und dass Stoecker diesen Vorschriften entsprechend gehandelt hätte. Meine Herren, ich stelle fest, dass das eine vollkommene Verkennung der Vorgänge auf diesem internationalen Jugendkongress ist, dass der Herr Kriegsminister auch hier von einer durchaus verkehrten Auffassung ausgegangen ist und dass er auch damit seine gänzliche Verständnislosigkeit in Bezug auf die sozialdemokratischen und antimilitaristischen Bestrebungen bewiesen hat.

(Stürmische Unruhe.)

Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Liebknecht, wegen dieser letzten Äußerung rufe ich Sie zur Ordnung!

(Lebhaftes „Bravo!" rechts.)